60 Jahre Sozialstaat (ASVG) Österreich

Vor 60 Jahren, am 9. Sept. 1955, beschloss Österreichs Nationalrat das geltende Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) und bewirkte damit eine soziale Absicherung der Bürger in sämtlichen Lebenslagen. „Das ASVG ist die wichtigste sozialrechtliche Grundlage unseres Landes, quasi der in Paragraphen gegossene Sozialstaat österreichischer Prägung“, sagte auch Arbeits- und Sozialminister Rudolf Hundstorfer anlässlich des Jubiläums.

Angehörige profitieren ohne Beitragsleistung

„Heutige Selbstverständlichkeiten wie eine Pension im Alter oder die Absicherung im Krankheitsfall und bei Unfällen samt freiem Zugang zu allen medizinisch notwendigen Leistungen wurde im ASVG grundgelegt.“ Das Gesetz sei mit seinem Umlageverfahren „ohne Zweifel“ Ausdruck einer gelebten Solidarität hierzulande und habe seither auch zum ökonomischen Aufschwung beigetragen, so der SPÖ-Politiker. Laut AK Oberösterreich ist die Pflichtversicherung der Ausgangspunkt für die Einhebung der Sozialversicherungsbeiträge.

Schon der Bestand eines Arbeitsverhältnisses über der Geringfügigkeitsgrenze führe zu einer Pflichtversicherung, von der nicht nur Beitragszahler, sondern auch dessen/deren nahe Angehörige profitieren – „und das in der Regel ohne eigene Beitragszahlung“. Für Johann Kalliauer, Oberösterreichs AK-Präsidenten, ist der Leistungskatalog des ASVG jedenfalls klar und transparent gestaltet. „Und weil es sich dabei um öffentlich-rechtliche Ansprüche handelt, können im Streitfall sogar unabhängige Gerichte angerufen werden!“

84 Novellen

Die Leistungen des ASVG würden insgesamt, so der AK-Funktionär, den gesellschaftlichen Wohlstand sichern und Armut vermeidend wirken. „Die Beiträge richten sich jeweils nach der Leistungsfähigkeit der Versicherten.“ Durch jährliche Anpassungen werde die Inflation mitberücksichtigt und so die Kaufkraft erhalten. „Wenn die sozialversicherungsrechtlichen Geldleistungen die Lebenserhaltung nur unzureichend sichern, dann wird aufgestockt“, erklärt Kalliauer. Ein Beispiel sei die Ausgleichszulage oder der Mindestbetrag beim Rehabilitationsgeld. Seit 1955 hätten auch ganze 84 Novellen das ASVG stehts am Puls der Zeit gehalten.

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